Patente

Soll eine kreative Idee, wie beispielsweise eine Erfindung geschützt werden, ist ein Patent ein wirksames rechtliches Mittel. Was man genau darunter versteht, wie eine Patentanmeldung abläuft, welche Vorteile es bringt, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um das Patent anmelden zu können, beschreibt dieser Artikel.

Die rechtliche Grundlage für ein Patent ist das Patentgesetz. Das Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches gegenüber Dritten besteht. Ziel des Patentes ist es, die Alleinstellungsmerkmale vor Nachahmungen zu schützen. Auf diese Weise entsteht für den Nutzer ein attraktiver Mehrwert. Der Schutz gegen Nachahmung besteht für einen bestimmten Zeitraum, in Deutschland beträgt dieser 20 Jahre. Der rechtliche Schutz durch das Patent tritt ab dem Zeitpunkt der Anmeldung durch das Patentamt in Kraft.

Mit einem Patent tritt eine rechtliche Schutzwirkung in Kraft. In diesem Fall dürfen nur der Patentinhaber sowie Personen, denen vom Inhaber eine Lizenz erteilt wird, die geschützte Erfindung nutzen. Wird das Patentrecht von einem Dritten verletzt, steht dem Patentinhaber der Anspruch auf Unterlassung und weiters eine Entschädigung zu. Die Entschädigung muss alle entgangenen Erträge, die aufgrund der unberechtigten Nutzung des Patentes zustande gekommen sind, abdecken. Es ist unerheblich, ob die Verletzung des Patentes vorsätzlich oder unabsichtlich erfolgte. Der Patentinhaber hat durch das Patent alle Rechte an seiner Erfindung und kann diese auch übertragen. Weitere Vorteile sind folgende:

• wirtschaftlicher Schutz eigener Entwicklungsinvestitionen
• wirtschaftlicher Gegenwert gegenüber Konkurrenzunternehmen
• Wettbewerbsvorteile gegenüber Konkurrenten
• Verbesserung des eigenen Images

Um eine neue Idee als Patent einreichen zu können, muss nachgewiesen werden, dass es sich um eine echte Erfindung von etwas Neuem handelt. Die Erfindung muss eine bestimmte Wertschöpfung aufweisen, um als Patent akzeptiert zu werden. Des Weiteren sollten präzise Erklärungen die Neuheit in ihrer Komplexität beschreiben. Auch Skizzen und Bilder können zur Demonstration dienen. Da nachträgliche Ergänzungen nur begrenzt möglich sind, sollte die Patentschrift vor der Anmeldung bestens vorbereitet sein. Eine weitere Voraussetzung, um das Patent anmelden zu können, ist die gewerbliche Nutzbarkeit. Die Erfindung muss in einem konkreten Zusammenhang mit einem geschäftlichen Vorhaben stehen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist für die Anmeldung eines Patentes zuständig. Der Antrag, bei dem auf präzise und klare Formulierungen zu achten ist, kann auf den zuständigen Dienststellen, die sich in München, Berlin und Jena befinden, auch persönlich eingereicht werden. Eine detaillierte technische Beschreibung der Innovation sowie Bilder und Skizzen zur Erklärung sind dem Antrag beizulegen. In den Unterlagen muss eine Benennung der Innovation sowie eine Zusammenfassung der Geschäftsidee enthalten sein. Außerdem gilt es zu beachten, dass auch Markennamen und Slogans geschützt werden sollen.

Grundsätzlich hängt die Höhe der Kosten ab von der Art der Innovation sowie dem gewünschten geografischen Umfang. Der Prüfungsschutz bei der Anmeldung verursacht normalerweise Kosten in Höhe von 350 EUR. Auf die jährliche Erhöhung der Patentkosten und allfällige Patentanwaltskosten ist ebenfalls zu achten. Bei einer Patentanmeldung auf Bundesebene kann mit Kosten in Höhe von 5000 EUR gerechnet werden. Eine EU weite Patentierung verursacht Kosten in Höhe von 10000 EUR zuzüglich der Kosten für die nationale Validierung. Bei einer weltweiten Patentierung belaufen sich die Kosten in einem Bereich von etwa 100.000 EUR.

Ein Patent dient zum Schutz der neuen, technischen geprägten Erfindung, welche gewerblich genutzt werden soll. Die Rechte liegen dabei beim Patentinhaber. Werden bestimmte Voraussetzungen erfüllt, kann das Patent angemeldet werden. Je nach Art und gewünschtem geographischem Umfang ergeben sich die Kosten für das Patent.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie unter https://www.urheberrecht.de/patent-anmelden/.

Haftungsausschluss

Bei diesem Artikel handelt es sich nicht um eine Rechtsberatung unseres Unternehmens, sondern um einen objektiven Ratgeber. Bei rechtlichen Fragen oder zur Beantragung eines Patents empfehlen wir die Einbindung bzw. Beauftragung eines Rechtsanwalts.